Suche: Gemeinde Dettenheim

/. § 3 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne von § 75 LBO handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergangenen örtlichen Bauvorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß[mehr]

auf die nach § 4 zugelassenen Gewerbetreibenden, auch für deren Bedienstete. § 27 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne von § 49 Absatz 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder [...] bestimmt ist, gelten die Vorschriften über die Bestattung auch für die Beisetzung von Aschen. II. Ordnungsvorschriften § 2 Öffnungszeiten (1) Die Friedhöfe dürfen nur während der bekanntgegebenen Öffnungszeiten [...] zu verteilen. Ausnahmen können zugelassen werden, soweit sie mit dem Zweck der Friedhöfe und der Ordnung auf ihnen zu vereinbaren sind. (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der[mehr]

die auf den Zeitraum bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 50 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich [...] Anschlussnehmer mindestens 14 Tage vorher anzuzeigen. § 17 Anlage des Anschlussnehmers (1) Für die ordnungsgemäße Errichtung, Erweiterung, Änderung und Unterhaltung der Anlage hinter dem Hausanschluss - mit [...] Wasserzählers vorhanden ist. (2) Der Anschlussnehmer ist verpflichtet, die Einrichtungen in ordnungsgemäßem Zustand und jederzeit zugänglich zu halten. (3) Der Anschlussnehmer kann die Verlegung der E[mehr]

2.5 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (vgl. § 77, Abs. 3,GemO) Grundsätzlich muss die Bilanzierung im Rahmen des Neuen Kommunalen Haushaltsrechtes den „Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung (GoB)“ [...] 2.2 Herstellungskosten 4 2.3 Fertigstellungszeitpunkt 4 2.4 Erfahrungswerte 5 2.5 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 5 2.5.1 Vorsichtsprinzip 5 2.5.2 Grundsatz der Einzelbewertung 6 2.5.3 Grundsatz [...] (GoB)“ entsprechen. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung manifestieren sich in 5 zentralen Prinzipien: 2.5.1 Vorsichtsprinzip (vgl. .§ 43, Abs. 1, Nr. 3, GemHVO i.V.m. § 252, Abs. 1, Nr. 4, HGB) Die[mehr]

n Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht werden. § 49 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen [...] e eingebaut oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird [...] Austausch eines Zwischenzählers ist der Gemeinde innerhalb von 2 Wochen unter Bestätigung des ordnungsgemäßen Einbaus sowie unter Angabe des Zählerstandes anzuzeigen. Anschließend erfolgt jeweils eine Abnahme[mehr]

Anhörung des Feuerwehrausschusses abberufen werden. (4) Der Leiter der Altersabteilung ist für die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben seiner Abteilung verantwortlich; er unterstützt den Feuerwehrkommandanten [...] nach Anhörung des Feuerwehrausschusses abberufen werden. (5) Der Jugendfeuerwehrwart ist für die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben seiner Abteilung verantwortlich; er unterstützt den Feuerwehrkommandanten [...] Aufgaben nach § 2 aufzustellen und fortzuschreiben und sie dem Bürgermeister mitzuteilen, 2. auf die ordnungsgemäße feuerwehrtechnische Ausstattung hinzuwirken, 3. für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen[mehr]

der Anzeige nach Abs. 2 der Name und die An- schrift des Erwerbers anzugeben. § 11 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG) handelt, wer vorsätzlich [...] wird, für den angegebenen Verwendungszweck nicht geeignet sind, 2. in den Fällen des § 7 keine ordnungsmäßigen Bücher über den Bestand, den Erwerb und die Veräußerung der Hunde geführt werden oder wenn solche[mehr]

für das Hallenbad Liedolsheim § 1 Allgemeines 1. Die Haus- und Badeordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im gesamten Bereich des Hallenbades. 2. Die Haus- und Badeordnung ist für alle Badegäste [...] haben alles zu unterlassen, was den guten Sitten sowie dem Aufrechterhalten der Sicherheit, Ruhe und Ordnung zuwiderläuft. 5. Behälter aus Glas oder Porzellan dürfen nicht mit in das Hallenbad genommen werden[mehr]

Straße-Friedrichstraße als öffentliche Maßnahme in Fahrt kommen. Auch für private Bau- und Ordnungsmaßnahmen sind Mittel eingestellt. Wir haben dieses Sanierungsprogramm lange gefordert, auch und gerade [...] weit weniger. Deshalb war für uns neben der Verbrauchsgebühr auch die Erhöhung der Grundgebühr in Ordnung. Momentan haben wir noch eine vergleichsweise günstige Kostenrelation. Die Wasserversorgung in kommunaler[mehr]

des Gebiets ent- sprechend den städtebaulichen Erneuerungszielen bauordnungsrechtlich herzustellen wären. 9.6 Sonstige Ordnungsmaßnahmen Zuwendungsfähig sind, soweit die Kosten nicht be- reits anderweitig [...] Erneuerungsgebieten Abschnitt B Besondere Zuwendungsbestimmungen 8 Vorbereitung der Erneuerung 9 Ordnungsmaßnahmen 9.1 Grunderwerb 9.2 Bodenordnung 9.3 Umzug von Betroffenen der städtebaulichen Erneuerung 9 [...] Freilegung von Grundstücken 9.5 Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen 9.6 Sonstige Ordnungsmaßnahmen 10 Baumaßnahmen 10.1 Erneuerung von Gebäuden 10.2 Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum[mehr]