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uch im Falle eines Widerrufes ist ausgeschlossen. 5. Ordnungswidrigkeit (1) Ordnungswidrig handelt nach § 8 des Landesordnungswidrigkeitengesetzes, wer unbefugt das Wappen einer Gemeinde benutzt. (2) Dem [...] Absatz (1) genannten Wappen stehen solche gleich, die ihm zum Verwechseln ähnlich sind. (3) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden. 6. Inkrafttreten Diese Richtlinie tritt am 01.01.2022[mehr]

Straße-Friedrichstraße als öffentliche Maßnahme in Fahrt kommen. Auch für private Bau- und Ordnungsmaßnahmen sind Mittel eingestellt. Wir haben dieses Sanierungsprogramm lange gefordert, auch und gerade [...] weit weniger. Deshalb war für uns neben der Verbrauchsgebühr auch die Erhöhung der Grundgebühr in Ordnung. Momentan haben wir noch eine vergleichsweise günstige Kostenrelation. Die Wasserversorgung in kommunaler[mehr]

Anhörung des Feuerwehrausschusses abberufen werden. (4) Der Leiter der Altersabteilung ist für die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben seiner Abteilung verantwortlich; er unterstützt den Feuerwehrkommandanten [...] nach Anhörung des Feuerwehrausschusses abberufen werden. (5) Der Jugendfeuerwehrwart ist für die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben seiner Abteilung verantwortlich; er unterstützt den Feuerwehrkommandanten [...] Aufgaben nach § 2 aufzustellen und fortzuschreiben und sie dem Bürgermeister mitzuteilen, 2. auf die ordnungsgemäße feuerwehrtechnische Ausstattung hinzuwirken, 3. für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen[mehr]

Ecken und Dachschrägen. › Achten Sie darauf, dass die elektrischen Geräte und Anlagen im Haus in Ordnung sind. Tauschen Sie defekte Geräte und alte Steckdosenleisten aus. - - 48 - Gut informiert, besser[mehr]

Sicherheit und Ordnung 1220 Ordnungswesen Kurzbeschreibung - Entgegennahme, Aufbewahrung, Aushändigung und Verwertung von Fundsachen und Fundtieren - Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung durch präventive [...] Hauptamt: Swen Goldberg - Ordnungsamt: Alexandra Schindler Gemeinde Dettenheim Haushaltsplan 2022 -143 - THH2 Dienstleistungen und Infrastruktur 12 Sicherheit und Ordnung 1220 Ordnungswesen lfd. Nr. Teilergeb [...] Rathaus Rußheim 1133 Grundstücksmanagement -9- Teilhaushalt 2 12 Sicherheit und Ordnung 1210 Statistik und Wahlen 1220 Ordnungswesen 1222 Einwohnerwesen 1223 Personenstandswesen 1224 0001 Kommunale Grundbuchwesen[mehr]

ist, obwohl es hier zugelassen sein müsste (also nach spätestens einem Jahr), begeht man eine Ordnungswidrigkeit. Dafür erhält man ein Bußgeld. Eine Zulassung vor Ablauf der Jahresfrist hat zu erfolgen, wenn[mehr]

seitliche Grundstücksgrenze gebaut werden, ohne den bauordnungsrechtlichen Grenzabstand einzuhalten (einseitige Grenzbebauung). Der bauordnungsrechtliche Grenzabstand zu den übrigen Grundstücksgrenzen ist [...] Städtebauliches Konzept B - 7 Rechtsgrundlagen, Verfahrensvermerke, Satzungstext § 3 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne von § 75 Abs. 3 Nr. 2 LBO handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergangenen [...] abweichenden Bauweise ‘a1' muss auf die seitliche Grundstücksgrenze gebaut werden, ohne den bauordnungsrechtlichen Grenzabstand einzuhalten (einseitige Grenzbebauung), wenn: < die seitliche Grundstücksgrenze[mehr]

auf die nach § 4 zugelassenen Gewerbetreibenden, auch für deren Bedienstete. § 27 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne von § 49 Absatz 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder [...] bestimmt ist, gelten die Vorschriften über die Bestattung auch für die Beisetzung von Aschen. II. Ordnungsvorschriften § 2 Öffnungszeiten (1) Die Friedhöfe dürfen nur während der bekanntgegebenen Öffnungszeiten [...] zu verteilen. Ausnahmen können zugelassen werden, soweit sie mit dem Zweck der Friedhöfe und der Ordnung auf ihnen zu vereinbaren sind. (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der[mehr]

Bei Nichteinhaltung der vorgegebenen Nutzungsregelungen insbesondere in Bezug auf Sicherheit und Ordnung erfolgt die Einbehaltung der Kaution. Insbesondere in den Sommermonaten raten wir Ihnen, eine Belegung[mehr]

Sicherheit und Ordnung 1220 Ordnungswesen Kurzbeschreibung - Entgegennahme, Aufbewahrung, Aushändigung und Verwertung von Fundsachen und Fundtieren - Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung durch präventive [...] Hauptamt: Swen Goldberg - Ordnungsamt: Alexandra Schindler -137 - Gemeinde Dettenheim Haushaltsplan 2023 THH2 Dienstleistungen und Infrastruktur 12 Sicherheit und Ordnung 1220 Ordnungswesen lfd. Nr. Teilergeb [...] Rathaus Rußheim 1133 Grundstücksmanagement -10- Teilhaushalt 2 12 Sicherheit und Ordnung 1210 Statistik und Wahlen 1220 Ordnungswesen 1222 Einwohnerwesen 1223 Personenstandswesen 1224 0001 Kommunale Grundbuchwesen[mehr]